Projekt Peine - Abschaffung verfassungswidriger Sanktionen

Erstellt: Mittwoch, 04.04.2012 18:11

Projekt-Peine:

Seit Anfang 2011 beschäftige ich mich mit meinem "Projekt-Peine". Auf diesen Webseiten möchte ich nun über mein Projekt berichten.

Es geht dabei um den Versuch die verfassungswidrigen Sanktionen im Hartz IV System auf kommunaler Ebene abzuschaffen oder zumindest auszusetzen.

Neben dem Schriftwechsel mit dem Jobcenter Peine entstand auch das "Projekt-Kreistag". Der Landkreis Peine ist eine Optionskommune - für Hartz IV ist also der Landkreis zuständig und nicht die Arbeitsagentur. Auf dieser Ebene versuche ich den Kreistag von einem Sanktionsverzicht zu überzeugen, weil eine Kommunalverwaltung nicht verfassungswidrig handeln darf.

Weiteres dazu hier: www.projekt-peine.de