6.3.: Krisendemo in Nuernberg - Sozialproteste gehen los

Erstellt: Freitag, 26.02.2010 08:08

6.3.: Krisendemo in Nuernberg

Krisendemo in Nürnberg

18.02.10

Die Krise ist noch lange nicht vorbei!
Zeit für eine Wende! - Zeit für eine andere Welt!
Demonstration in Nürnberg
6. März 2010, Beginn 14:00 Uhr, Lorenzkirche

Krise? Da war doch was?
Wer redet noch von der Krise? Nur wenn wieder einmal ein Großbetrieb geschlossen wird - wie bei Quelle -, wird über Ursachen und Folgen der Krise öffentlich diskutiert.
Die Regierenden versuchen den Eindruck zu vermitteln, alles im Griff zu haben. Aber das Gegenteil ist der Fall.

Die Krise ist angekommen: lokal und global
Für viele ist die Krise mittlerweile im Alltag angekommen:

a.. Die Zahl der Armen und von Armut Bedrohten steigt stark an; im besonderen Ausmaß sind davon Frauen betroffen;
b.. Hartz IV erweist sich immer mehr als Armutswachstumsprogramm;
c.. die Arbeitslosigkeit nimmt zu; durch das Kurzarbeitergeld wird sie nur verdeckt;
d.. zahlreiche Kommunen sind schlichtweg pleite;
e.. die Zuschüsse für soziale Projekte und die öffentliche Infrastruktur werden gekürzt.

Was für Deutschland gilt, trifft in besonderem Maße auf die Menschen in der sog. Dritten Welt zu. Während die irrsinnige Summe von 5 Billionen Euro (eine Zahl mit 12 Nullen) zur Rettung der Finanzmärkte und der Banken mobilisiert wurde, verweigerten die Industriestaaten der Welternährungsorganisation vergleichsweise lächerliche 20 Mrd. Euro zur Bekämpfung der globalen Ernährungskatastrophe. Auch beim Klima wird um jeden Cent gefeilscht.
Die Folgen:

a.. Über eine Milliarde Menschen leiden derzeit an Hunger und Unterernährung.
b.. Viele Menschen in Ländern der sog. Dritten Welt spüren schon jetzt die Folgen der globalen Klimakatastrophe und des Raubbaus an den Naturressourcen. Der Nährboden für die kommenden Kriege ist damit schon längst bereitet.

Die Ursachen der Krise werden verschwiegen
Man sollte es sich nicht zu einfach machen und die Ursachen dafür nur bei unfähigen und gierigen ManagerInnen und PolitikerInnen suchen. Es liegt am herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystem selbst und seinem Zwang nach immer mehr Wachstum und Profit. Aber diese unvernünftige Art des Wirtschaftens soll nicht in Frage gestellt werden. Deswegen werden nicht die Ursachen bekämpft, sondern die Menschen, die diesen Verhältnissen entfliehen wollen. Deswegen bereitet sich die NATO in ihren Militärstrategien auf zahlreiche Kriege vor, um für ihre Mitgliedsstaaten den Zugang zu den globalen Ressourcen wie Öl und Gas zu sichern. Deswegen geht alles so weiter wie bisher, streichen dieselben Banken und Konzerne, die mitverantwortlich für diese Katastrophen sind, schon wieder Milliardengewinne ein.

Zeit für einen Systemwechsel
Der Abbau von Sozialleistungen, die politisch gewollte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und der erpresserische Druck der Finanzmärkte haben sich als zerstörerisch erwiesen. Ein anderes Weltwirtschaftssystem ist nötig. Eines, das den Menschen dient und die Natur nicht zerstört; das auf den Prinzipien globaler Solidarität, ökologischer Nachhaltigkeit und demokratischer Kontrolle aufbaut. Dazu gehört, dass Nahrung, Bildung, Gesundheit, Alterssicherung, Kultur und Mobilität, Energie, Wasser und Infrastruktur nicht als Waren behandelt werden, sondern als soziale Grund- und Menschenrechte. Diese gelten bekanntlich für alle Menschen, egal welcher Herkunft und Zugehörigkeit.

Nur gemeinsam sind wir stark!
Es ist illusionär,
- zu glauben, andere ManagerInnen hätten diese Krise verhindert;
- stillzuhalten und auf das soziale Gewissen von Unternehmen zu hoffen;
- auf die Sozialpartnerschaft zu setzen;
- darauf zu hoffen, dass "die Politik" oder der Staat die schützende Hand über einen hält;
- sich zu ducken und darauf zu hoffen, dass die Streichungen bei Zuschüssen aus dem Stadtsäckel doch die anderen Initiativen treffen mögen, nur nicht die eigene;
- sich alleine durchschlagen zu wollen.

Gesellschaftliche Verhältnisse verändern sich nicht von alleine
Es ist notwendig, die Proteste in die Gesellschaft, in die Stadtteile, auf die Straße zu tragen. In Nürnberg gibt es dazu viele sinnvolle Initiativen und Ansätze. Hier nur einige Beispiele: Die Proteste gegen die Nordanbindung des Nürnberger Flughafens; die Initiative für ein Sozialticket; der Widerstand der Erwerbslosen gegen Ämterwillkür und schikanöse Maßnahmen; der Kampf um Bleiberecht und für die Gleichstellung von MigrantInnen; zahlreiche Aktivitäten gegen Nazismus und Faschismus; betriebliche Kämpfe um ArbeiterInnenrechte; nicht zu vergessen die Aktionen der SchülerInnen, Auszubildenden und StudentInnen während der Bildungsstreiks. Um etwas zu ändern, braucht es gemeinsame, solidarische Aktivitäten aller, die mit dieser Entwicklung nicht mehr einverstanden sind.
Zeigen wir am 6. März und darüber hinaus, dass es Zeit für eine grundlegende, gesellschaftliche Wende ist.

Demo-UnterstützerInnen:
Bezirkserwerbslosenausschuss Ver.di Mittelfranken - Sozialforum Erlangen - Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Bayern - organisierte autonomie (OA) - Bluepingu e.V. - Grüne Liste Erlangen - DKP-Bezirksvorstand Nordbayern - DKP Nürnberg - Ullabritt Horn, Filmemacherin - Mädchentreff e.V. - Lorenzer Laden - Bündnis Sozialticket - Hans Patzelt, Stadtrat der Linken Liste - Gudrun Schlett, KV Die Linke Nürnberg-Fürth - Verein zur Förderung der Solidarität zwischen den Städten Fürth und Juigalpa in Nicaragua e.V. - Sozialforum Fürth - Radikale Linke (RL) - Attac Nürnberg - Stadtteilzentrum DESI - ANA, Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser - Linke Liste Nürnberg - DIDF Nürnberg - DIE LINKE, Kreisverband Bamberg/Forchheim - Sozialforum Nürnberg - Linksjugend ['solid] Bamberg - Montagsdemo Nürnberg

Quelle: scharf-links, 18.2.10
http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=8912&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=225486f5a1