Razzia gegen Dresdener Antifabündnis und Polizei zensiert Anti-Nazi-Seite

Erstellt: Sonntag, 24.01.2010 09:10

Razzia gegen Dresdener Antifabündnis und Polizei zensiert Anti-Nazi-Seite

In Dresden und Berlin wurden am 19.01. Räumlichkeiten der Linkspartei und des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ von der Polizei durchsucht, Plakate und Computer beschlagnahmt. Vorwurf war: Der Aufruf zur Blockade des europaweit größten Neonazi-Aufmarschs am 13.02. in Dresden sei ein Aufruf zu Straftaten.
Mit der Razzia und dem Vorwurf sollen die Dresdener Antifagruppierungen kriminalisiert und eingeschüchtert werden.

Das polizeiliche Vorgehen eskaliert sich jetzt durch eine Sperraufforderung bei dem Provider der Seite www.dresden-nazifrei.de mit der Aufforderung: Die Seite sei wegen dem Aufruf zu Straftaten stillzulegen (Link Sperrverfügung: http://www.netzpolitik.org/wp-upload/Sperrandrohung-LKA-Sachsen.pdf)

Seitdem ist die Seite mit dem Hinweis auf die Zensur aus dem Netz. Höchste Gerichte hatten in der Vergangenheit friedliche Blockaden als Versammlung eigener Art verstanden, so dass die rechtliche Grundlage auf mehr als wackligen Füßen stehen dürfte. Bei den Razzien in Berlin und Dresden waren zuvor Tausende Plakate des "dresden-nazifrei"-Bündnisses und des antifaschistischen Bündnisses No pasaran beschlagnahmt und auch zehntausende von Flyer in polizeiliche Obhut verbracht worden.

Hinsichtlich der Razzia bieten wir ein/en Protestfax/-brief zum Download an, so dass mit der Übersendung bundesweit Druck auf die Dresdener Staatsanwaltschaft ausgelöst wird. Das Protestfax gibt es hier zum Downloaden: http://www.harald-thome.de/media/files/Protestfax-wegen-Razzien-in-Dresden.doc

Wie der Zufall so will, ist eine neue Seite aufgetaucht, die eine gewisse Ähnlichkeit mit der jetzt zensierten hat: www.dresden-nazifrei.com. Desweiteren sind Links zu einer Archivdatei aufgetaucht, mit der sich weitere Seiten von gleicher Ähnlichkeit online stellen lassen.

Der Erwerbslosenverein Tacheles solidarisiert sich ausdrücklich mit den Dresdener Antifabündnis!

Keine Kriminalisierung der Dresdener Antifaschisten! Jetzt erst recht! Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Hintergrundinfos: www.dresden-nazifrei.com und http://www.no-pasaran.mobi/