Ergebnisprotokoll des 1. Vorbereitungstreffens "Ein Tag Börsenfrei"

Erstellt: Montag, 20.08.2007 23:14

Ergebnisprotokoll des 1. Vorbereitungstreffens der Aktionsgruppe "Ein Tag Börsenfrei" am 11.8.07, 14.00 bis 17.00 Uhr in Hagen

Tagesordnung:
1. Begrüßung, Wahl einer Moderation und einer Protokollführung
2. Kurze Vorstellungsrunde: Woher kommen die unterschiedlichen Teilnehmer?
3. Arbeit am Profil der Aktion: Was möchten wir mit der
Börsenblockade erreichen und wie?
4. Weitere Verbreiterung des TrägerInnenkreises der Aktion
5. Öffentlichkeitsarbeit
6. Terminplanung und konkrete Vereinbarungen für die weitere Arbeit
- weitere Treffen
- Sozialforum in Deutschland
7. Sonstiges

Ergebnisse:

TOP 1: Die Anwesenden verständigen sich darauf, dass Martin Behrsing Erwerbslosenforum Deutschland) die Moderation übernimmt und Edith Bartelmus-Scholich (Netzwerk Linke Opposition) das Protokoll schreibt.

TOP 2: Anwesend sind 10 VertreterInnen bzw. Angehörige folgender Gruppen: Bündnis 3. Juni gegen Lohn- und Sozialraub, Erwerbslosenforum Deutschland, Netzwerk Linke Opposition, Revolutionärer Sozialistischer Bund, Attac, Partei DIE LINKE, Montagsdemo Hagen. Alle Anwesenden kommen aus NRW.

TOP3: Im Laufe der Diskussion wurde Konsens erzielt, dass es sich bei der "Börsenblockade" um eine in eine breite, dezentrale Kampagne mit Veröffentlichungen, Veranstaltungen und lokalen Aktionen eingebettete, symbolische, gewaltfreie Widerstandsaktion mit materiellem Störeffekt handeln soll.
Die Kampagne soll sowohl aufklärerisch hinsichtlich der Funktion von Banken und Börsen im kapitalistischen System wirken, als auch Einzelnen sowie den beteiligten Gruppen lokale Handlungsmöglichkeiten eröffnen. Es soll dabei angeknüpft werden an die sich aus den Alltagserfahrungen vieler Menschen speisende anti-neoliberale Kritik,
und es sollen Alternativen und Perspektiven zur Begrenzung und Überwindung der kritisierten Missstände diskutiert und erarbeitet werden. Weiterhin zielen Kampagne und Aktion darauf, eine Fortsetzung und Konsolidierung der sozialen Bewegungen zu befördern sowie reine Protestformen zu Formen des gewaltfreien Widerstands, z.B. massenhaften, zivilen Ungehorsams weiter zu entwickeln. Kampagne und Aktion verstehen sich somit auch als ein Beitrag zur Umkehr des
gesellschaftlichen Täter-Opfer-Verhältnisses. Es bestand Einigkeit darüber, dass die Blockaden in Heiligendamm ein solcher Schritt der Fortentwicklung gewesen sind, und dass die dort gemachten Erfahrungen berücksichtigt werden sollen. Ziel ist es möglichst viele Menschen mit der Kampagne und der "Börsenaktion" zu erreichen, sowohl unmittelbar als auch mittelbar über die Medien und möglichst vielen Menschen die aktive Teilnahme zu ermöglichen.
Konkret verständigten sich die Anwesenden darauf sofort mit der Publikation von Artikeln und Beiträgen, welche die Funktion von Banken und Börsen im kapitalistischen System beleuchten, zu beginnen.
Karl-Ludwig Ostermann wird einen Beitrag zu den Möglichkeiten gewaltfreien Widerstands schreiben.
Auf dem nächsten Treffen der Aktionsgruppe soll ein Brainstorming zur Erarbeitung eines als "Manifest" geeigneten Basistextes für die Kampagne und die Aktion durchgeführt werden. Dazu bereiten die Anwesenden kurze Impulsbeiträge zu nachstehenden Fragestellungen vor:
Privatisierung öffentlichen Eigentum (N.N.), Gewaltfreie Aktionen (Karl-Ludwig Ostermann), Prekarisierung (Walter Weiß), Charakter der gegenwärtigen Epoche des Kapitalismus (Edith Bartelmus-Scholich).
Wegen weiterer Impulse sollen Attac (Welche Bedeutung haben die Banken im System?, Welche Reformvorschläge sind in der Diskussion?) und Block G8 (Erfahrungen mit Blockaden) angefragt werden.
In welcher Form die "Börsenblockade" konkret durchgeführt werden wird, ob als "symbolische Umzingelung" des Banken- und Börsenviertels oder als objektiv wirksame Blockade konnte noch nicht geklärt werden.
Dazu sind die Verhältnisse vor Ort und die Möglichkeiten der Mobilisierung zu klären. Als eine neue Idee wurde eingebracht, die Blockade im Anschluss an ein Wochenend-Camp durchzuführen.
TOP 4: Nach dem Veröffentlichen der Einladung zum Treffen am 11.8. haben sich ca. 80 Leute in den Info-Verteiler eintragen lassen. Zum Treffen am 11.8. hat es zahlreiche Entschuldigungen, u.a. vom Aktionsbündnis Sozialproteste, gegeben.
Es besteht Einvernehmen, dass ein breites Bündnis gleichberechtigter Akteure für den Erfolg der Kampagne und der Aktion notwendig ist und, dass eine Verbreiterung über den Kreis der am Bündnis 3. Juni beteiligten Kräfte geboten ist. Hierzu werden bis zum nächsten Treffen gezielt Kontakte zu verschiedenen Spektren in Protest und Widerstand aufgenommen.
TOP 5: Martin Behrsing wird einvernehmlich beauftragt eine Homepage (Banken-Boersen-Blockade) für die Kampagne und die Aktion einzurichten.
TOP 6:
- Das nächste Treffen findet am 22. September 07 in Köln statt.
Martin Behrsing übernimmt Verantwortung für Raum und Einladung.
- Auf dem Sozialforum in Deutschland, Cottbus, soll ein Workshop zu Kampagne und Aktion durchgeführt werden. Edith Bartelmus-Scholich kümmert sich um die Anmeldung.
TOP 7: Es wird auf folgende Aktivitäten hingewiesen:
- Kampagnentag gegen die SPD
- Treffen von "Agenturschluss" in Köln
- Kampagne: Reiches Land, arme Kinder

15.8.07, Edith Bartelmus-Scholich