Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste

Erstellt: Freitag, 13.10.2006 08:21

# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 12. Oktober 2006 #


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wichtige Hinweise zum 21.10., Bus-Fahrplätze usw.

Der aktuelle Stand fürs gesamte Bundesgebiet und Berlin im Besonderen.
I. Mobilisierung im Allgemeinen, jetzt Endspurt!
II. Demonstration in Berlin
III. Der eigene Ausdruck der Sozialproteste und der sozialen Bewegungen
IV. Aktionswoche auf kleinerer Flamme
V. Aktuelle Informationen des DGB, woher?

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I. Mobilisierung im Allgemeinen, bundesweit
1. Aus wahrscheinlich allen Orten werden Busse zu den Kundgebungen und Demonstrationen fahren. Jeder Interessierte sollte einfach sein zuständiges DGB-Regionalbüro anrufen. Wirklich alle Menschen, nicht nur
Gewerkschaftsmitglieder, fahren kostenlos mit den Bussen. Routen sind auch über viele kleinere Orte vorsorglich eingerichtet.
2. Anmeldungen, die noch bis zum Ende der Woche laufen, haben - nach unseren Erkenntnissen - in der Regel die Garantie, dass sie einen Busfahrplatz bekommen. Es kann sein - dafür gibt es aber keine Garantie!
- dass Anmeldungen auch noch bis zum Dienstag nächster Woche möglich wären. Nach unserer Erkenntnis haben dann aber keine Einzelanmeldungen mehr eine Garantie für einen Fahrplatz. Dann wird es wahrscheinlich nur noch unter Umständen möglich sein, verbleibende Busfahrplätze zu füllen bzw. ganze Busbesatzungen (ca. 50 Menschen) anzumelden. Also: Am besten bis zum Freitag die Anmeldungen vornehmen. Wir sollten alle noch einmal einen Endspurt hinlegen, damit möglichst viele Menschen aus den
Sozialprotesten und überhaupt möglichst viele Menschen an den Demonstrationen teilnehmen.

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II. Demonstration in Berlin
In Berlin gibt es eine Demonstration vom Roten Rathaus (Alexanderplatz) zum Brandenburger Tor. Nachdem die Demonstration vor allem aus den Reihen der Sozialproteste und dem Umfeld des Sozialforums Berlin organisiert worden ist, rufen nun zu der Demonstration manche
Verwaltungsstellen der Einzelgewerkschaften Berlins und weitere Gruppen der SchülerInneninitiativen und anderer sozialer Bewegungen auf.
Ausführliche und aktuelle Informationen finden sich auf
http://www.sozialforum-berlin.de, dort der zweite Eintrag "Das Geht Nur Ganz Anders!"

Am Mittwoch, 11. Oktober, fanden in Berlin Gespräche zwischen VertreterInnen des DGB, der Sozialproteste und des zentralen Bus-Unternehmens statt. Es wird einiges dafür getan werden, dass Menschen, die mit dem DGB-Bus nicht direkt zur DGB-Kundgebung am Brandenburger Tor fahren möchten, sondern mit der Demonstration dort hin ziehen wollen, rechtzeitig zur Auftaktkundgebung um 11:00 Uhr am Roten Rathaus gelangen können:

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- Vereinbart wurde, dass es einen Aussteigeplatz für
Demonstrationswillige aus Richtung Norden gibt (Karl-Marx-Allee) und aus Richtung Süden/Westen (Schlossplatz).
- Im Begleitschreiben an alle Busbeauftragten wird stehen, dass es jedem Bus frei steht, die Leute erst zur Demonstration zu fahren, wenn es von den Mitfahrenden gewünscht wird und es dem Bus möglich ist, bis 11:15
die Anfahrorte zu erreichen. (Danach blockieren wir mit der
Demonstration die Fahrstrecke.)
- Sollten nur Einzelne in einem der Busse zur Demonstration gelangen wollen, dann werden die Busbeauftragten angehalten, diejenigen beim S-Bahnhof Tiergarten abzusetzen, damit diese mit der S-Bahn bis zum
Hackeschen Markt fahren können und zur Demonstration kommen können.
- Diese Vereinbarung gilt für alle, die sich bis zum Freitag bei ihren DGB-Regionalbüros oder über das Internet angemeldet haben. Danach gibt es noch einen Puffer von 3 Bussen. Sollten auch die voll sein, dann werden nur in den Ausnahmefällen Busse zusätzlich bestellt, wenn eine
ganze Busbesatzung nachgemeldet wird.
- Nach der DGB-Kundgebung sind die Busse beim großen Stern, rund um die Siegessäule platziert.

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II a. Situation in weiteren Demoorten
In *Dortmund* wird es mindestens zwei Demozüge geben und anschließend eine Hauptkundgebung. Vom DGB gibt es dort die Zusage, dass ein bunter Block der sozialen Bewegungen und der Sozialproteste mit eigenem Ausdruck, eigener Lautsprecheranlage usw. akzeptiert werde. Die
Arbeitsloseninitiativen und weiteren sozialen Bewegungen, also auch das Bündnis 3. Juni, starten an den Westfalenhallen (Ardeystraße) im Süden der Stadt. Das Bündnis 3. Juni plant, einen bunten Block mit weiteren
sozialen Bewegungen zu organisieren.
In *Frankfurt* wird es 3 Demozüge geben. Der eine, vom Südbahnhof, wird der Demozug der Studierenden und der Sozialproteste sein.
In *Stuttgart* wird es ebenso zwei Demozüge geben, vom Marienplatz und vom Nordbahnhof.
In *München* wird die Auftaktkundgebung am Gewerkschaftshaus in der Schwanthaler Straße beginnen. Dann Demonstration zum Marienplatz, dort Hauptkundgebung ab 13:00 Uhr.

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III. Der eigene Ausdruck der Sozialproteste und der sozialen Bewegungen Schilder, Fahnen, weitere Materialien

Auf den verschiedenen Demonstrationen wird es die Chance geben, dass die Sozialproteste gemeinsam mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen. Im Aktionsbündnis Sozialproteste hat man sich seit längerer Zeit darauf geeinigt, dass man vor allem mit den 3 Forderungen der "Triade" für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen will:
10 Euro gesetzlicher Mindestlohn, 30 Stunden-Woche bei Lohn- und Personalausgleich, 500 Euro Alg II-Regelsatz repressionsfrei (Repressionsfreiheit als Entgegnung auf das angstmachende und gesamtgesellschaftlich lohndrückerische Wesen der Hartz IV-Bürokratie).
Im Bündnis 3. Juni gibt es den Wunsch, zusätzlich zu den Forderungen der "Triade" mit weiteren Forderungen für eine freie Gesellschaft in Erscheinung zu treten.

Auf der Homepage des ABSP gibt es sowohl Vorlagen für ausdruckbare Schilder zur Anschauung als auch Muster von Fahnen, welche am günstigsten in größerer Stückzahl gedruckt werden können.

Schilder:
Es gibt zwei verschiedene Methoden wie DIN A2-Schilder hergestellt werden können, die beide mit unterschiedlichen Kosten zwischen ca. 50 Cent und 2 Euro verbunden sind.
Sowohl auf den Seiten des Bündnis 3. Juni (http://www.protest2006.de)
sind solche Bastelanleitungen zu sehen als auch auf der Homepage des ABSP (http://www.die?soziale?bewegung.de).
Zwar können wahrscheinlich viele Leute ohne zusätzliche Vorlagen und Basteltipps Schilder für Demonstrationen herstellen. Wir möchten aber gerne versuchen, diese Arbeiten für viele durch gewisse Handreichungen zu vereinfachen. Wir sind immer dankbar für Verbesserungsvorschläge. Mit Nachfragen technischer und inhaltlicher Art könnt Ihr Euch selbstverständlich immer gerne an uns wenden. Auch, wenn sich die Dateien auf der Homepage nicht richtig öffnen lassen, möchten wir gerne
zur Hand gehen oder verbessern.

T-Shirts "Die Überflüssigen":
Diese können nach wie vor bei Michael Maurer (Email maurer.jueterbog
(at) t-online.de, oder Tel. 03372 - 443029) zum Preis von 8 Euro (incl. Porto und Verpackung) bestellt werden.

Fahnen:
Die Fertigstellung von Fahnen ist leider in der Kürze der Zeit bis zum 21. Oktober nicht möglich.
Alle, die Fahnen verbindlich bestellt haben, werden jedoch von uns persönlich angefragt, ob sie die Bestellung aufrecht erhalten wollen, damit für den nächsten Anlass/die nächste Demonstration Fahnen zur Verfügung stehen werden.
Auf unserer Homepage seht Ihr zwei verschiedene Muster von Fahnen, einmal das Logo des ABSP und einmal das Logo der Überflüssigen. Fahnen können also nach wie vor bei Frank Eschholz bestellt werden
(aktionsgruppe-fiwa (at) gmx.de, Tel. 0170 - 5459847, 03531 - 7171811).

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IV. Aktionswoche auf kleinerer Flamme
Die Aktionswoche in der Woche vor der Demonstration lässt sich voraussichtlich leider nicht in der Intensität im Bundesgebiet umsetzen, wie wir es erhofft haben. Daher wird es die angekündigte "Belagerung" des Brandenburger Tores von Mittwoch an, von deren Möglichkeit wir in der letzten Rundmail geschrieben hatten, auch nicht geben. In
verschiedenen Städten wollen aber verschiedene Gruppen Infotische an den ARGEn zur letzten Mobilisierung zum 21. Oktober nutzen. Beachtet aber bitte, dass die Aktionswoche zur Mobilisierung aufgrund der Fristen zur Bus-Logistik des DGB und evtl. geschlossenen Busfahrlisten mit
Schwierigkeiten behaftet ist.

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V. Aktuellste Informationen zur DGB-Herbstkampagne, woher?
Der DGB-Bundesvorstand hat eine Internetseite eingerichtet,
http://www.herbstkampagne.de, welche mit dem Loginnamen
Aktionsherbst2006 und dem Passwort herbstaktiv06 betretbar ist.
Dort finden sich z.B. die aktuellsten Informationen zu den einzelnen Demoorten, aber auch die Pläne für die Fortsetzung der Herbstkampagne.

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Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Renate Gaß, Peter Grottian, Thorsten Lux, Michael Maurer, Kerstin Weidner, Edgar Schu, Margit Marion Mädel, Rainer Wahls, Roland Klautke, Helmut Woda

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Kontaktdaten

Aktionsbündnis Sozialproteste
Homepage: http://www.die-soziale-bewegung.de
Email: die-soziale-bewegung@web.de

Koordinierungsstellen: (für Email-Adressen bitte " * " durch @ ersetzen!)
Michael Maurer, m.m * dalichow-online.net (Brandenburg), Kerstin Weidner, wildezahme * gmx.de (Senftenberg/Brandenburg), Ottokar Luhn,
gotha * offenesbuendnis.de (Thüringen, Beobachterstatus), Helmut Woda, Helmut.Woda * web.de (Karlsruhe), Margit Marion Mädel, MerlinsFee * aol.com (Ostwestfalen/Lippe), Thorsten Lux, lux.im.web * web.de (Giessen/Mittelhessen), Rainer Wahls, Rainer.Wahls * mac.com und Roland
Klautke, RolandKlautke * web.de (Berlin), Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger * gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Renate Gaß, RenateHGass * aol.com (Kassel) Tel. 0151 1539 0382 Edgar Schu, E.Schu1 * gmx.de (Göttingen) Tel. 0551 9964381 oder 0179 672 9724

Wissenschaftliche Beratung:
Peter Grottian, pgrottia * zedat.fu-berlin.de

Spendenkonto:
Stichwort: Aktionsbündnis Sozialproteste
Konto-Inhaber: Edgar Schu Konto-Nr. 94 72 10 308
Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30