PM Cornila Möller: Pofalla erfreut über hohe Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnbereich

Erstellt: Freitag, 08.09.2006 14:07

PM von Cornila Möller, MdB, Linksfraktion vom 7. September 2006

Pofalla erfreut über hohe Zahl der Beschäftigten im
Niedriglohnbereich

Zu den Ausführungen des Fraktionsgeschäftsführers der CDU/CSUFraktion im Bundestag, Pofalla, zu Perspektiven im Niedriglohnbereich, erklärt Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion:
Es war offenbar kein Versprecher: Der Geschäftführer der CDU/CSU-Fraktion, Pofalla, brachte in der Debatte zum Haushalt des Ministeriums für Arbeit und Soziales für 2007, seine unverhohlene Genugtuung darüber zum Ausdruck, dass Millionen Menschen im Niedriglohnbereich beschäftigt sind.
Er spricht sich im Namen der Großen Koalition dafür aus, noch mehr Menschen dorthin abzuschieben, d.h. viele zu Löhnen von 3 bis 3,50 Euro in der Stunde zu verurteilen, sie an den Rand des Existenzminimums zu drängen. Zugleich wehrt sich die größere der beiden Koalitionsfraktionen gegen einen gesetzlichen Mindestlohn. Und Pofalla führt sogleich den sozialdemokratischen Arbeits- und Sozialminister Müntefering als Kronzeugen dafür an, dass auch das erklärte Linie der Großen Koalition sei -
und dies ohne jeden Widerspruch von der SPD-Ministerbank.
Stellt man das neben den Merkelschen Grundsatz „Der, der arbeitet, soll mehr haben, als der, der nicht arbeitet..“, so ergibt ein Bild, das so gar nicht in die Verpflichtung der Kanzlerin passt, Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden. Es heißt im Klartext: Das Bemühen um sinkende Arbeitslosenzahlen reduziert sich für die schwarz-rote Koalition auf steigende Zahlen von niedrig bezahlten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denen eine wachsende Zahl von Menschen folgt, die ganz offensichtlich über eine weitere Senkung des Arbeitslosengeldes II noch tiefer in Armut gedrückt werden soll.
Arbeit um jeden Preis - sei er noch so niedrig. So wollen CDU/CSU Hunderttausenden zu Arbeit „verhelfen“ – wie es Pofalla im Interview mit dem Deutschlandfunk vermittelte. Deutlicher und erschreckender konnten führende Vertreter der Großen Koalition ihre künftigen Vorhaben nicht
präsentieren. Sie werden damit dazu beitragen, dass es noch einen heißen Herbst geben wird.