Bundesweite Großdemonstration im Frühjahr 06 geplant

Erstellt: Sonntag, 20.11.2005 21:24

Bundesweite Großdemonstration im Frühjahr geplant- Konferenz diskutiert eine große Koalition der außerparlamentarische Bewegung

Der großen Koalition der Bundesregierung muss eine große Koalition außerparlamentarischer Bewegungen entgegengesetzt
werden. Dieses Ziel formulierten rund 350 Mitglieder unterschiedlicher Gewerkschaften, Bewegungen und
Organisationen am Wochenende bei einer gemeinsamen Aktions- und Strategiekonferenz in Frankfurt. "Angesichts der
Zumutungen des Koalitionsvertrags ist eine solchen Zusammenarbeit wichtiger denn je", sagte Horst Schmitthenner, Beauftragter des IG Metall-Vorstands für soziale Bewegungen.
Gegen die Politik der großen Koalition, die die Umverteilung von unten nach oben verstärke, soll im Frühjahr eine bundesweite Demonstration stattfinden; Details werden noch geklärt. Neben den Protesten auf der Straße sollen zudem alternative Konzepte weiterentwickelt und stärker zusammengeführt werden, sagte Rainer Wahls vom Aktionsbündnis Sozialproteste. "Wir sind uns einig, dass der vorhandene gesellschaftliche Reichtum anders verteilt werden muss. Dazu brauchen wir eine grundlegend andere Steuerpolitik, ein Grundeinkommen, Mindestlöhne und Arbeitsumverteilung."
Auch auf europäischer Ebene soll der Protest gegen die neoliberale Politik verstärkt werden. Gegen die Bolkestein-
Richtlinie, die Dienstleistungen EU-weit liberalisieren soll, soll zu einer europaweiten Demonstration nach Straßburg mobilisiert werden. Diese soll direkt vor der Abstimmung im Europaparlament stattfinden, voraussichtlich am 14. Januar oder 11. Februar 2006. "Nur durch eine europaweite Zusammenarbeit können wir diesen Angriff auf Sozial- und Umweltstandards stoppen", sagte Attac- Geschäftsführerin Sabine Leidig. Zudem wurden auf der Konferenz Aktionen anlässlich der Fußballweltmeisterschaft und beim G8-Gipfel, der im Frühjahr 2006 in Deutschland stattfindet, diskutiert.