SPD Erlangen: Clement-REport muss zurückgezogen werden

Erstellt: Dienstag, 15.11.2005 05:58

SPD Erlangen: Clement-Report muss zurückgezogen werden

Mit Unverständnis und Entsetzen reagierten Erlanger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit veröffentlichten und von Wolfgang Clement abgesegneten Text unter dem Titel „Vorrang für die Anständigen – Gegen Missbrauch, Abzocke und Selbstbedienung im Sozialstaat“.

In dem „Report“ würden Hartz-IV-EmpfängerInnen auf niedrigstem Niveau und auf üble Art und Weise diskreditiert, obwohl sich die veröffentlichte angenommene Missbrauchsquote von 10% durch keinerlei Erhebung belegen lasse und viele der geschilderten Fälle gar keinen Missbrauch, geschweige denn „Abzocke“ darstellten - so die einhellige Meinung der GenossInnen auf ihrer letzten Kreismitgliederversammlung.Natürlich müsse jeglicher Missbrauch öffentlicher Leistungen verfolgt werden, dazu gehöre aber ebenso ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung, Korruption, Lohnprellerei u.ä. – Hetzkampagnen zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft müssten dagegen von der Sozialdemokratie entschieden bekämpft werden.

Als Reaktion wurde vom Kreisverband ein Brief an den Partei-und Fraktionsvorstand der SPD verfasst.

Text ist zu finden unter: http://www.spd-erlangen.de/content/archiv/00000243.php