PM: Großdemonstration am 2. Oktober 2004 in Berlin

Erstellt: Sonntag, 26.09.2004 23:43

Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV - Wir haben Alternativen!
Großdemonstration am 2. Oktober 2004 in Berlin

Pressemitteilung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

trotz massenhafter Demonstrationen in ganz Deutschland und trotz gewaltiger Verluste der großen Volksparteien bei den letzten Wahlen setzt die ganz große neoliberale Koaltion ihren Kurs von Sozialabbau und Umverteilung von unten nach oben unvermindert fort. Nachdem die Bundesregierung zunächst mit kleinen Korrekturen an Hartz IV auf die Proteste reagiert hat, erklärt Schröder nun, dass weitere Veränderungen nicht in Frage kommen, und startet eine Sozialneid-Kampagne gegen Arbeitslose. Opposition und Unternehmensverbände bereiten unterdessen noch radikalere Angriffe auf Sozialsysteme, Tarifverträge und Löhne vor.

Als Reaktion rufen die Organisatoren von Montagsdemonstrationen aus ganz Deutschland zu einer gemeinsamen Demonstration am Samstag, 2. Oktober, in Berlin auf, unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV - Wir haben Alternativen". Trotz der Zurückhaltung der Gewerkschaftsspitzen, die an der Basis vielerorts auf Unverständnis stößt, läuft die Mobilisierung mittlerweile auf Hochtouren. Für Sonntag, 3. Oktober, ist zudem eine ganztägige Konferenz über Alternativen zu Hartz IV und Agenda 2010 in der Technischen Fachhochschule Berlin geplant.

Über Ablauf und Hintergründe der Demonstration sowie die politischen Alternativen der aufrufenden Organisationen und die weiteren Perspektiven der Protestbewegung möchten die Bundes-Koordinationsgruppe des Bündnisses 2. Oktober Sie bei einer

Pressekonferenz

zur bundesweiten Großdemonstration am 2. Oktober 2004

im Berliner "Haus der Demokratie und Menschenrechte"

Termin: Mittwoch, den 29. September 2004, 11.00 Uhr

Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal, 13359 Berlin, Greifswalder Str. 4

Ihren Fragen zu den politischen Zielstellungen und zum Stand der Vorbereitung der bundesweiten Großdemonstration stellen sich:

1. Werner Halbauer, Berliner Bündnis "Weg mit Harz IV" (Anmelder)
2. Ronald Blaschke, Runder Tisch der Erwerbslosen,
3. Katja Kipping, Netzwerk Grundeinkommen,
4. Vertreter/in des Sozialforums Leipzig
5. Vertreter einer Berliner Initiative


Moderation: Pedram Shahyar

Für Rückfragen:
* Bundesweites Organisationsbüro 2. Oktober, Tel. 030-42023010
* Pedram Shahyar, Tel. 0163-2515571
* Hans-Andreas Schönfeldt, Tel. 0163-6582916