Anti-Hartz-Bündnis NRW: Hartz IV muss weg! Infos zu den Demonstrationen in Berlin!

Erstellt: Dienstag, 14.09.2004 09:05

Liebe Mitstreiterinnnen und Mitstreiterl
Liebe Freundinnen und Freunde!

Derzeit finden jeden Montag in über 200 Orten Demonstrationen gegen Hartz IV statt, und das ist
ein Supererfolg!
Es gehört zweifellos zum normalen Gang der Dinge, daß versucht wird, diese Proteste zu funktionalisieren und zu verharmlosen Darum ist es um so wichtiger, daß jetzt in ganz vielen Orten weiter demonstriert wird, und zwar mit der Forderung: Hartz IV muß weg!

Einige Organisationen und Gruppen, die bisher den Eindruck zu machen versuchten, gegen Hartz und gegen die Zerschlagung sozialer Errungenschaften zu sein, haben einen Schwenk gemacht!
Statt des eindeutigen "Hartz IV muß weg" fordern sie jetzt nur noch ganz unverbindlich "soziale Gerechtigkeit" oder genauer: "Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV- Wir haben Alternativen!"
Unter diesem schwammigen Motto kann sich dann jeder vorstellen, was er will, es finden sich sicher auch Leute, für die Hartz IV und die aktuelle Zerschlagung sozialer Errungenschaften noch unter "soziale Gerechtigkeit" fallen. Soziale Gerechtigkeit ist eine Gummiformel ohne jede praktische Auswirkung auf die Politik der Herrschenden.

Bei der PDS ist es schon seit langem klar: Überall da, wo die PDS bis zu den Fleischtöpfen in Form von Minister- und Dezernentenposten usw. und zur Teilhabe an der Macht gekommen ist, macht sie jede Zerschlagung sozialer Errungenschaften mit, in Berlin genauso wie anderswo.

Die verhängnisvolle Rolle von attac ist für viele nicht ganz so gut zu durchschauen, daher hier nochmal einige Punkte zur Erinnerung:

- Auf der Vorbereitungskonferenz für die Demonstration am 1.11.2003 haben die Leute von attac vertreten, der 1.11 sei viel zu früh für eine große Demonstration, frühestens das Frühjahr 2004 sei möglich. Die Demonstration am 1.11 mit 100000 Teilnehmern zeigte dann genau das Gegenteil

- Als die Demonstration nicht zu verhindern war, haben einige Leute in Berlin einen Demo-Putsch gemacht, die Demo an sich gerissen, einen Putsch gemacht: z.B. Peter Wahl (attac), Werner Halbauer (linksruck), Sascha Kimpel (attac).
Die von der bundesweiten Vorbereitungsgruppe beschlossene Rednerliste wurde gekippt, zu Wort kamen dann auf der Demo ingesamt sehr viel weniger entschiedene Redner.

- Auf der Aktionskonferenz am 17./18.1.2004 verhinderten attac-Leute gegen 95% der Anwesenden einen Streikaufruf; angesicht der gerade in Kraft getreten Gesundheitsreform mit der Praxisgebühr und vielen weiteren Kosten für die Beschäftigten hätte ein solcher Aufruf alle Chancen gehabt, ein breites Echo zu finden. Stattdessen wurde dann nur die wachsweiche Formulierung "bis hin zum Streik" beschlossen.

Die neueste schlechte Nachricht aus dem attac-pds-Umfeld: Diese Gruppen rufen zu einer Demonstration auf, aber nicht mit der Forderung "Hartz IV muß weg", sondern unter der völlig unverbindlichen Motto mit der sozialen Gerechtigkeit, wie oben angesprochen.
Darüber hinaus machen attac & pds ihre Demonstration am 2.10. - auf einer bundesweiten Konferenz vieler Initiativen wurde aber der 3.10.2004 beschlossen!

"Weg mit Hartz IV" ist das aktuelle Flugblatt des Anti-Hartz-Bündnisses NRW überschrieben.
Und: "Das Zauberwort heißt Streik"! Damit sind unsere Forderungen, ist unser Weg deutlich.
Es gilt die Demonstration zu unterstützen, die in diese Richtung zielt, die diese Forderungen mitträgt.
Diese Demonstration findet nach aktuellem Stand der Dinge am 3. Oktober in Berlin statt!

Mehr dazu demnächst auch auf der Website des Anti-Hartz-Bündnisses NRW:
http://www.anti-hartz-buendnis-nrw.de

Schöne Grüsse,
Gunnar vom Anti-Hartz-Bündnis NRW