AK ELViS - ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg PM: Der miese Popolulismus der Steffi Schulze (PDS)

Erstellt: Sonntag, 15.08.2004 22:37

AK ELViS - ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg


Pressseerklärung
Der miese Popolulismus der Steffi Schulze (PDS)

Die sozialpolitische Sprecherin der PDS im Abgeordnetenhaus, Steffi Schulze, erklärte zum wiederholten Male, dass Hartz IV unsozial sei, aber trotzdem mit Entschlossenheit und Elan an der Umsetzung gearbeitet werde.

Den von ALG-2-Betroffenen droht sie, dass wenn sie sich an Boykott-Maßnahmen, wie der Aktion "Sankt Nikolaus" oder Blockaden beteiligen würden, wäre es nicht möglich ihnen rechtzeitig das ALG-2 auszuzahlen. Offensichtlich ist der Dame nicht bekannt, dass eine Auskunftspflicht erst ab 1.10. besteht, dass der Antrag auch formlos gestellt werden - Hauptsache er ist - ggf auch formlos - bis Jahresende bei der zuständigen Stelle eingegangen. Dass der Antrag gegen den Datenschutz verstößt, stört sie auch nicht im Geringsten. Augen zu und durch, koste es, was es wolle.

Menschenverachtend sind nicht die Aktionen der Betroffenen, die sich wehren, sondern die Äußerungen der Steffi Schulze. Wir erinnern uns noch sehr gut, wie sie sich vor zwei Jahren über einen Flyer aufregte und ihn verurteilte, weil er Betroffene informierte, was ihnen zusteht. Aufklärung unerwünscht?

Der Gipfel der Verlogenheit ist jedoch, das geheuchelte Verständnis für Montagsdemos gegen Hartz IV. Nun wolle man sogar die Demos in Berlin unterstützen und sich beteiligen. Geht es noch schlimmer?

Nach den heutigen Attacken von Wowereit gibt es nur eine Lösung: Das Aufkündigen der Koalition. Die Wahrscheinlichkeit, dass das jedoch passiert, ist eher gering, da sich die meisten PDS-Abgeordneten gemütlich an den Fleischtöpfen der Macht eingerichtet haben und lieber untergehen, als zu kämpfen.

Wir haben da nur ein Mittel: uns Gehör verschaffen. Am nächsten Montag fangen wir wieder damit an - 18 Uhr am Alexanderplatz! Erscheint in Massen und bringt andere mit!

Bernd M. Büttner

Termine:

Infofrühstück für Erwerbslose mit Einzelgesprächsmöglichkeit:

- Jeden 1. und 3. Mittwoch von 12-16 Uhr in der Lunte, Weisestr. 53, Neukölln

- Jeden letzten Mittwoch von 9-12 Uhr im PDS-Kiezladen, Goltzstr. 13, Schöneberg

Beratungsangebot

- Jeden Mittwoch von 17-18.30 Uhr im PDS-Kiezladen, Goltzstr.13, Schöneberg

Öffentliche Versammlung der Betroffenen

- Donnerstag, 19. August, 15-18 Uhr, Aktion vor der Regionaldirektion Berlin in der Charlottenstr. (U Kochstr.)

Mehr Infos:

www.andersarbeiten.de

V.i.S.d.P.: Bernd M. Büttner, AK ELViS c/o PDS Tempelhof-Schöneberg, Geschäftsführer, Goltzstr. 13, 10781 Berlin