Aufruf zu einer Großdemo am 6.11.04 in Nürnberg

Erstellt: Freitag, 02.07.2004 08:44

Inforundbrief Nr. 1

zur Großdemonstration

gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV

am Samstag, den 06.11.04 in Nürnberg zur Bundesagentur für Arbeit

An alle Betroffene, Initiativen, Organisationen, Bündnisse, Sozialforen, Gewerkschaften und alle anderen, die gegen Sozialraub aktiv sind oder werden wollen!

Wir, das Sozialforum Nürnberg, planen für Samstag, den 6.November´04 im Rahmen der bundesweiten Herbstaktionen eine Großdemonstration in Nürnberg gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV zur Bundesagentur für Arbeit. Wir wollen Euch mit diesem Rundbrief die ersten Informationen dazu mitteilen und Euch auffordern, neben all den im Herbst stattfindenden Aktionen in Eurer Region (auch in Nürnberg finden zahlreiche örtliche Aktionen statt), die Großdemonstration in Nürnberg zu unterstützen. Wir bitten Euch daher, uns bis spätestens 15. Juli Euer Interesse und Euere grundsätzliche Unterstützung für die Initiative mitzuteilen.

Inhalt, Hintergrund und Ausrichtung:

Die Demonstration soll im Rahmen der Basis-Proteste und des Widerstandes gegen die Sozialkahlschlagspolitik der SPD/Grünen-Regierung, der CDU/CSU und FDP, sowie der Unternehmerverbände stattfinden. Inhaltliche Schwerpunkte der Demo und Aufhänger für die Mobilisierung ist Hartz IV (u.a. geplante Einführung des Arbeitslosengeldes II und Zumutbarkeitsregel), die Ablehnung der Agenda 2010 sowie weitere Themen des Sozialabbaus, z.B. die Kürzungen im Bildungs-, Gesundheits- und Rentenbereich.

Wir wollen mit der Demonstration im Rahmen dieser Herbstaktionen die Kontinuität der Mobilisierungen gegen den Sozialabbau durch Initiativen und Aktivitäten von unten fördern. Ein Jahr nach dem 1.11.03, als in Berlin erstmals die Basisbewegungen 100 000 Leute mobilisieren konnten, und etwa ein halbes Jahr nach den europaweiten Aktionstagen (2./3. April).

Die Großdemonstration soll im Zusammenhang mit weiteren, z.T. dezentralen Aktionen gegen Sozialraub im Herbst 2004 stehen. Sie könnte für einen zentralen Auftakt der Herbstaktionen stehen, die dann überall in der BRD ihre Fortsetzung finden. Wir sehen es als äußerst wichtig, die Mobilisierung und Sammlung aller Kräfte fortzuführen, die die Agenda 2010 ablehnen, und in einer gemeinsamen größeren Aktion im Herbst wieder zusammenzuführen.

Darum in Nürnberg:

Mit der Bundesagentur für Arbeit steht in Nürnberg die bundesweite Repräsentations- und Verwaltungsinstitution, die somit ein zentrales und öffentlichkeitswirksames Objekt für die Mobilisierung ist.

Sollte das ALG II zum 1.1.05 nicht eingeführt werden, was derzeit noch offen ist, hat sich die SPD/Grünen-Stadtratsfraktion bereits für ein Pilotprojekt zur Umsetzung des ALG II entschieden , will dies zum 1.1.05 umsetzen und bereitet sich bereits jetzt auf die fristgerechte Einführung des ALG II im Rahmen eines in 18 Städten durchgeführten Pilotprojektes vor.

-In Nürnberg existiert eine Infrastruktur, die eine große Mobilisierung und Demo gewährleisten könnte. Die Aktion wird vom Sozialforum Nürnberg getragen und es hat sich bereits eine spektrenübergreifende, hochmotivierte Arbeitsgruppe innerhalb des Sozialforums gebildet.

Aktionen:

Samstag, 06.11.04, 12 Uhr Auftaktkundgebung Lorenzkirche, 13 Uhr Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit, dort: Abschlusskundgebung und Konzert

Mobilisierungen:

Um eine wirklich öffentlichkeitswirksame und eindrucksvolle Demonstration auf die Beine zu stellen, wollen wir mit der Mobilisierung das gesamte ansprechbare Spektrum sowohl vor Ort als auch überregional ansprechen.

Als gemeinsamen inhaltlichen Rahmen bereiten wir im Sozialforum bis etwa Mitte Juli einen Aufruf vor, der breit unterstützt werden soll. Daneben ist natürlich auch die Mobilisierung mit jeweils eigenen Aufrufen möglich und nötig.

Wir bitten Euch, wie bereits erwähnt, um Rückmeldung, eure Meinungen und hoffentlich massenhaftes Interesse bis zum 15. Juli 2004 für die Großdemonstration am 6. November 2004 in Nürnberg.

Die Kontaktmöglichkeiten sind:

Per e-mail: grossdemo@web.de

Per Post: Sozialforum c/o Stadtteilzentrum DESI, Brückenstr.23, 90419 Nürnberg

In der Anlage erhaltet Ihr zudem eine Aufzählung der bereits angeschriebenen Gruppen und Initiativen. Solltet Ihr noch weitere interessierte AdressatInnen kennen, leitet den Brief bitte weiter und verbreitet ihn durch Euere eigenen Verteilerlisten und teilt uns mit, wenn Ihr auch weiterhin die aktuellen Infos bekommen wollt.

Mit solidarischen Grüßen

Das Sozialforum Nürnberg