Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen?

Datum:Freitag, 12.01. 12:47
Autor: charon
Betreff:Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen?
Text:>>> Für eine solche Untersuchung fehlt es, nach meiner intepretation der Gesetzestexte, jeglicher Grundlage weil,<<<

Welcher Gestzestext? Soweit ich das sehe, zitierst du einige Aussagen ohne Quelle, und die Fachlichen Hinweise der Agentur. Nichts davon ist ein Gesetzestext.

Der relvante Gesetzestext ist § 44a SGB II:
"Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist." Eine Einschränkung davon, wann und wie das erfolgt, gibt es im Gesetz nicht.

Aber auch in den Hinweisen der Agentur für Arbeit lautet der Passus:" Zweifel an der Erwerbsfähigkeit sind insbesondere gegeben, wenn der Leistungsempfänger innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten insgesamt mehr als 3 Monate arbeitsunfähig war."

"Insbesondere" bedeutet aber gerade, dass es auch andere Fälle gibt und die 3 Monate nicht zwingend einzuhalten sind (aber spätestens nach den 3 Monaten was erfolgen soll).

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Brief Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • JCFrager • Freitag, 12.01. 11:33

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Wehre Dich gegen die Abschiebung ins SGB XII • Vesta • Sonntag, 14.01. 17:30

Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • charon • Freitag, 12.01. 12:47

Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • HotRod • Montag, 15.01. 13:33

Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • charon • Dienstag, 16.01. 13:31

Prognose • Vollweise • Freitag, 12.01. 12:45

Ähem, • HotRod • Montag, 15.01. 13:47