Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen?

Datum:Freitag, 12.01. 11:33
Autor: JCFrager
Betreff:Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen?
Text:Hallo

Ich habe einige grundsätzliche Fragen zum SGX XII. Es geht um eine Anfrage aus dem Bekanntenkreis welche ich eigenständig nicht beantworten kann.

Frage:

Ab wann wird man in die Sozialhilfe SGB XII "abgeschoben" - Hierzu habe ich mich bereits im Forum etwas eingelesen. Erstmal zu Definition:

Zitat:
Arbeitsunfähigkeit (Krankschreibung) ist nicht gleichbedeutend mit Erwerbsunfähigkeit. Eine Arbeitsunfähigkeit beschreibt die Unfähigkeit, über einen kurz- bis mittelfristigen Zeitraum eine bestimmte Tätigkeit nicht ausüben zu können. Erwerbsunfähigkeit beschreibt die Unfähigkeit, über eine mittel- bis langfristigen Zeitraum generell keine Tätigkeit mehr ausüben zu können.

Zitat:
Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Zitat:
Die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zur Erwerbsfähigkeit:
"Danach ist Erwerbsfähigkeit nur dann zu verneinen, wenn der Hilfebedürftige wegen Krankheit oder Behinderung nicht imstande ist, in absehbarer Zeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens drei Stunden pro Tag erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI). (...) Als „absehbare Zeit“ in diesem Sinne ist in Anlehnung an § 7 Abs. 4 und § 125 SGB III ein Zeitraum von bis zu 6 Monaten anzusehen. Demnach ist auch erwerbsfähig, wer die gesundheitlichen Voraussetzungen innerhalb von sechs Monaten erfüllen wird. Wird eine nicht dauerhafte Erwerbsunfähigkeit von länger als 6 Monaten, prognostiziert, liegen die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld II (ALG II) nicht vor. Sofern die Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft gegeben ist, kann ein Anspruch auf Sozialgeld bestehen. Ist die Erwerbsfähigkeit dann anlässlich eines Weiterbewilligungsantrages erneut zu prüfen, ist eine erneute Prognoseentscheidung erforderlich."
In dem mir zugetragenen Fall ist der Leistungsempfänger "krankgeschrieben" seid 6 Wochen mit Unterbrechung und zwischenzeitlich Arbeitslosigkeit welche bedingt durch Urlaub des Hausarztes und dem Zeitraum Weihnachten/Neujahr geschuldet ist.

Eine Erwerbsunfähigkeit wie den fachlichen Hinweisen zu entnehmen ist, liegt nicht vor.

Zitat:
änger andauernde Arbeitsunfähigkeit: Die Überprüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht erst nach einer 6-monatigen Arbeitsunfähigkeit geboten. Zweifel an der Erwerbsfähigkeit sind insbesondere gegeben, wenn der Leistungsempfänger innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten insgesamt mehr als 3 Monate arbeitsunfähig war.
Bedeutet im Klartext, dass der Leistungsempfänger trotz längerer Krankschreibung und der vorliegenden Erwerbsfähigkeit > 3 Stunden täglich, nicht ohne weiteres in das SGB XII abgeschoben werden kann.

Der SB habe ihn angeschrieben und aufgrund seiner Krankmeldung die Überprüfung durch den ÄD angeordnet. Für eine solche Untersuchung fehlt es, nach meiner intepretation der Gesetzestexte, jeglicher Grundlage weil,

a) nicht länger als 6 Monate "durchgehend" Krank
b) Keine 3 Monate in den vergangenen 6 Monaten arbeitsunfähig
c) Trotz Arbeitsunfähigkeit keine Erwerbsunfähigkeit vorliegt


Über Ergänzungen und Korrekturen freue ich mich sehr. Werde diese Informationen weiterleiten.

Danke

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Brief Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • JCFrager • Freitag, 12.01. 11:33

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Re: Wann wird Versucht in SGB XII abzuschieben Welche Voraussetzungen? • charon • Freitag, 12.01. 12:47

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