Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ?

Datum:Donnerstag, 12.10. 19:20
Autor: Herr Z.
Homepage:www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/regelsatz-luege.pdf
Betreff:Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ?
Text:EVS 2008 Haushaltsbuch Seite 42 / 43:

"L/08-09 Therapeutische Mittel und Geräte

elektrische und feinmechanische Gebrauchsgüter (Hörgeräte, Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte, Blutzucker- und Blut druckmessgeräte, Ultraschall- und Kontaktlinsenreinigungsgeräte), Brillen, Kontaktlinsen, andere therapeutische Geräte und Ausrüstungen sowie orthopädische Erzeugnisse (Einlagen für Schuhe, Arm- und Beinprothesen, Bruchbänder, Krankenfahrstühle, -betten, Gehstöcke), Mieten von therapeutischen Geräten, ohne medizinische Strumpfwaren, Fieberthermometer, Wärmflaschen, Spritzen, Eisbeutel (siehe L/03)


L/10 Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen

Reparaturkosten von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie von elektrischen und feinmechanischen Gebrauchsgütern und orthopädischen Erzeugnissen"


http://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/EinkommenKonsumLebensbedingungen/EinkommenVerbrauch/EVS_EinnahmenAusgabenprivaterHaushalte2152604139004.pdf


"Brille" gehört somit zu "Therapeutische Mittel und Geräte", wobei wohl nur "Geräte" "repariert" werden können.


Entwurf Regel-Bedarfs-Ermittlungs-Gesetz (RBEG), BT-Drs. 17/3404, Seite 58:

"Die in der Sonderauswertung EVS 2003 als regelbedarfsrelevant zugrunde gelegten Positionen „Orthopädische Schuhe“, „Reparaturen von therapeutischen Geräten“ sowie „Miete von therapeutischen Geräten“ werden nicht mehr als regelbedarfsrelevant berücksichtigt, da hierfür ein neuer einmaliger Bedarf im SGB II und im SGB XII eingeführt wird."

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf


EVS 2013 Haushaltsbuch Seite 44 / 45:

"L/12–13
Therapeutische Mittel und Geräte
elektrische und feinmechanische Gebrauchsgüter (z. B. Hörgeräte, Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte, Blutzucker- und Blutdruckmessgeräte, Ultraschall- und Kontaktlinsenreinigungsgeräte), Brillen, Kontaktlinsen, andere therapeutische Geräte und Ausrüstungen sowie orthopädische Erzeugnisse (z.B. Einlagen für Schuhe, Arm- und Beinprothesen, Bruchbänder, Krankenfahrstühle, -betten, Gehstöcke), Mieten von therapeutischen Geräten, ohne medizinische Strumpfwaren, Fieberthermometer, Wärmflaschen, Spritzen, Eisbeutel (siehe L/05 bis L/08)

L/14
Reparaturen von therapeutischen Geräten ...
Reparaturkosten von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie von elektrischen und
feinmechanischen Gebrauchsgütern und orthopädischen Erzeugnissen"

http://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/EinkommenKonsumLebensbedingungen/EinkommenVerbrauch/EVS_EinnahmenAusgabenprivaterHaushalte2152604139004.pdf


Brille ist ein Gerät, mit dem Seh-Fehler korrigiert werden sollen.

"Falsche" Gläser können diese Funktion nicht erfüllen.

"Veraltete" Seh-Korrektur bedeutet, dass das "therapeutische Gerät" Brille kaputt ist, weil der therapeutische Nutzen "richtig sehen" nicht mehr erfüllt wird, und deshalb "repariert" werden muss, bei Kosten-Erstattungs-Pflicht von Jobcenter / Sozialamt.

Das "Glas austauschen" billiger ist als "altes Glas umschleifen", mag so sein, neues Glas führt somit zu Kosten-Ersparnis bei Jobcenter / Sozialamt.

Nicht richtig gucken können, kann auch zu Gefährdungen (Auto fahren, Treppe, ...) führen und / oder "arbeiten können" verhindern (Bildschirm, Fahr-Tätigkeiten, ...).

Kosten für die Reparatur von Brille (Einbau passender Gläser) fällt somit offenkundig unter "repariertes therapeutisches Gerät" und fällt somit unter den "neuen einmaligen Bedarf im SGB II und im SGB XII", somit § 24 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II / § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB XII.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__24.html

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__31.html


Herr Z.

Optionen: Antwort schreiben Antwort schreibenDruckansicht DruckansichtSuchen Mehr von Herr
Navigation: [] Thread [] • Forum Übersicht

Brief therapeutisches Hilfsmittel: Lesebrille: Kostenübernahme nur darlehensweise? • Vesta • Donnerstag, 12.10. 14:46

Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ? • Herr Z. • Donnerstag, 12.10. 19:20

interessiert doch keinen • Mauersegler • Donnerstag, 12.10. 22:15

Meine Sehfähigkeit hat sich verändert • Vesta • Donnerstag, 12.10. 21:51

''in das alte Gestell die neuen Gläser einsetzen lassen'' = Reparatur • Herr Z. • Freitag, 13.10. 15:45

Wenn du die Brille für deine Arbeit benötigst • Pisoria • Donnerstag, 12.10. 16:25

Aber nur bei Bildschirmbrillen • Erwin Denzler • Donnerstag, 12.10. 20:30

Sehr wahrscheinlich auch nicht darlehensweise • Erwin Denzler • Donnerstag, 12.10. 15:42

ich habe auch eine Hornhautkrümmung • Vesta • Donnerstag, 12.10. 17:10

Seit April wurde das Gesetz dazu positiv • Popell • Freitag, 13.10. 16:22

Dazu mal noch • Popell • Freitag, 13.10. 16:25

Danke für die Info! • Metrobus • Freitag, 13.10. 18:01

Re: ich habe auch eine Hornhautkrümmung • norchen • Freitag, 13.10. 08:34

Wie kommst du denn darauf? • Metrobus • Freitag, 13.10. 13:38

Re: ich habe auch eine Hornhautkrümmung • Erwin Denzler • Donnerstag, 12.10. 20:28

ich habe nicht gefeilscht • Vesta • Donnerstag, 12.10. 21:56

Re: ich habe nicht gefeilscht • Erwin Denzler • Freitag, 13.10. 10:15

ok • Frank Ulrich • Donnerstag, 12.10. 16:14