Ja - Leistungen aus dem Vermittlungsbudget (VB)

Datum:Freitag, 17.02. 17:30
Autor: Hans A. von Rippach
Betreff:Ja - Leistungen aus dem Vermittlungsbudget (VB)
Text:zur Aufnahme einer Beschäftigung.
§ 16 SGB II mit Verweis auf § 44 SGB III (VB).
"Kann-Leistungen" - pflichtgemäßes Ermessen.

Pendelfahrten (BA VB 1d) zwischen Wohnung und Arbeitsstelle.

Bei der Beschäftigung muss es sich um eine sozialversicherungspflichte Arbeitsstelle handeln.

Fahrkostenbeihilfe nach Arbeitsaufnahme
Auch Fahrkosten nach Arbeitsaufnahme können gemäß § 44 SGB III (ggf. i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II) aus dem Vermittlungsbudget übernommen werden (LSG Berlin-Brandenburg vom 25.6.2014 - L 18 AS 272/14: 260 € pauschal für Pendelfahrten eines Alg II-Berechtigten zu weit entferntem Arbeitsplatz; LSG Nordrhein-Westfalen vom 10.2.2014 - L 2 AS 2153/13 B: Beschränkung der Fahrkostenbeihilfe für einen Alg II-Berechtigten auf drei Monate).

Fahrkosten bis zur ersten Gehaltszahlung.
Alg II-Beziehern müssen sie gezahlt werden. Die Fahrkosten können nicht mit dem Hinweis versagt werden, damit werde unzulässigerweise - entgegen § 44 Abs. 3 Satz 2 SGB III - zum Lebensunterhalt beigetragen, ln der Regelleistung Alg II ist ein so geringer Betrag für Fahrkosten enthalten, dass die Fahrkosten - solange kein Gehalt aus der neuen Stelle fließt - übernommen werden müssen, wenn solche Fahrten Folge der in der Eingliederungsvereinbarung verlangten Arbeitsuche sind.

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Brief Fahrtkostenbeihilfe auch bei Teilzeitstelle? • Nani119 • Freitag, 17.02. 14:42

Aufstocker bekommen nun Eingliederungsleistungen ... • detlef Hensel • Freitag, 17.02. 17:46

Re: Fahrtkostenbeihilfe auch bei Teilzeitstelle? • Indian Summer • Freitag, 17.02. 15:54

Ja - Leistungen aus dem Vermittlungsbudget (VB) • Hans A. von Rippach • Freitag, 17.02. 17:30

So sieht der § 44 Abs. 2 SGB III min. 15 Wochenstunden • Hans A. von Rippach • Freitag, 17.02. 18:34

Deine Fahrtkosten ... • Metrobus • Freitag, 17.02. 15:54

Nein, siehe • Erwin Denzler • Freitag, 17.02. 16:35

Was meinst du damit? • Metrobus • Freitag, 17.02. 16:40

Re: Was meinst du damit? • Erwin Denzler • Freitag, 17.02. 21:19

Ach, so meinst du das ... • Metrobus • Freitag, 17.02. 21:58

Ja beziehe noch beides • Nani119 • Freitag, 17.02. 16:10

Nein, unterm Strich hast du mehr ... • Metrobus • Freitag, 17.02. 16:42