Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ?

Datum:Freitag, 17.02. 15:44
Autor: Herr Z.
Homepage:www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/regelsatz-luege.pdf
Betreff:Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ?
Text:EVS 2008 Haushaltsbuch Seite 42 / 43:

"L/08-09 Therapeutische Mittel und Geräte

elektrische und feinmechanische Gebrauchsgüter (Hörgeräte, Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte, Blutzucker- und Blut druckmessgeräte, Ultraschall- und Kontaktlinsenreinigungsgeräte), Brillen, Kontaktlinsen, andere therapeutische Geräte und Ausrüstungen sowie orthopädische Erzeugnisse (Einlagen für Schuhe, Arm- und Beinprothesen, Bruchbänder, Krankenfahrstühle, -betten, Gehstöcke), Mieten von therapeutischen Geräten, ohne medizinische Strumpfwaren, Fieberthermometer, Wärmflaschen, Spritzen, Eisbeutel (siehe L/03)


L/10 Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen

Reparaturkosten von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie von elektrischen und feinmechanischen Gebrauchsgütern und orthopädischen Erzeugnissen"



"Brille" gehört somit zu "Therapeutische Mittel und Geräte", wobei wohl nur "Geräte" "repariert" werden können.


Entwurf Regel-Bedarfs-Ermittlungs-Gesetz (RBEG), BT-Drs. 17/3404, Seite 58:

"Die in der Sonderauswertung EVS 2003 als regelbedarfsrelevant zugrunde gelegten Positionen „Orthopädische Schuhe“, „Reparaturen von therapeutischen Geräten“ sowie „Miete von therapeutischen Geräten“ werden nicht mehr als regelbedarfsrelevant berücksichtigt, da hierfür ein neuer einmaliger Bedarf im SGB II und im SGB XII eingeführt wird."

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703404.pdf


Brille ist ein Gerät, mit dem Seh-Fehler korrigiert werden sollen.

"Falsche" Gläser können diese Funktion nicht erfüllen.

"Veraltete" Seh-Korrektur bedeutet, dass das "therapeutische Gerät" Brille kaputt ist, weil der therapeutische Nutzen "richtig sehen" nicht mehr erfüllt wird, und deshalb "repariert" werden muss, bei Kosten-Erstattungs-Pflicht von Jobcenter / Sozialamt.

Das "Glas austauschen" billiger ist als "altes Glas umschleifen", mag so sein, neues Glas führt somit zu Kosten-Ersparnis bei Jobcenter / Sozialamt.

Nicht richtig gucken können, kann auch zu Gefährdungen (Auto fahren, Treppe, ...) führen und / oder "arbeiten können" verhindern (Bildschirm, Fahr-Tätigkeiten, ...).

Kosten für die Reparatur von Brille (Einbau passender Gläser) fällt somit offenkundig unter "repariertes therapeutisches Gerät" und fällt somit unter den "neuen einmaligen Bedarf im SGB II und im SGB XII", somit § 24 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB II / § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB XII.



Herr Z.

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Brief Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • Sehnix • Freitag, 17.02. 09:29

Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ? • Herr Z. • Freitag, 17.02. 15:44

Re: Ist deine Brille kaputt, weil du damit nicht mehr richtig gucken kannst ? • norchen • Samstag, 18.02. 08:32

da hat das Jobcenter also offenkundig gelogen • Herr Z. • Samstag, 18.02. 19:11

Re: da hat das Jobcenter also offenkundig gelogen • Fidel Castrop • Samstag, 18.02. 20:19

Selbst die normalen Kassengestelle ......... • HotRod • Sonntag, 19.02. 12:48

Re: da hat das Jobcenter also offenkundig gelogen • norchen • Sonntag, 19.02. 10:27

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • Erwin Denzler • Freitag, 17.02. 12:09

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • HelgaErna • Freitag, 17.02. 22:58

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • Horst aus Koeln • Samstag, 18.02. 09:47

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • HelgaErna • Montag, 20.02. 14:12

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • Larsinchen • Freitag, 17.02. 13:08

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • little • Freitag, 17.02. 11:28

Re: Halleluja, ich kann wieder sehen... glaub ich... • Larsinchen • Freitag, 17.02. 12:06

...Licht am Ende des Tunnels • PamPlona • Freitag, 17.02. 12:30

Ich kann dort lesen: • OFK • Freitag, 17.02. 12:48

6 Dioptrien • Torben • Freitag, 17.02. 14:38

Du hast 2 Diotprie? • Sehnix • Freitag, 17.02. 16:21

Möglicherweise kann dir diese kostenlose Software ............ • HotRod • Sonntag, 19.02. 13:01

Bei nur 2 Dioptrien ... • Metrobus • Freitag, 17.02. 15:56

Stimmt, aber Lesebrillen bekommt man bis 3 Dioptrien günstig in • nenix • Freitag, 17.02. 15:56

Re: Stimmt, aber Lesebrillen bekommt man bis 3 Dioptrien günstig in • Torben • Freitag, 17.02. 16:29

Fakt ist
nenix • Freitag, 17.02. 18:15

Brille ist nicht gleich Brille
nichtwichtig • Freitag, 17.02. 21:29