Regelleistung auf Basis EVS 2003 - info also 2010 Heft 2 Seite64

Datum:Mittwoch, 12.05.2010 03:18
Autor: Herr Z.
Homepage:www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2008/regelsatz-luege.pdf
Betreff:Regelleistung auf Basis EVS 2003 - info also 2010 Heft 2 Seite64
Text:In info also 2010 Heft 2 Seite 64 steht ein interessanter Aufsatz:

Karl Heinz Selm
Höhere Regelleistungen durch konsequente Vermeidung von Zirkelschlüssen.
Anmerkungen zum Berechnungsverfahren und zur EVS-Datenbasis vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010

http://www.info-also.nomos.de/archiv/2010/heft2/


Wenn man unterstellt, dass Sozial-Hilfe-Bezieher und Leute deren Netto-Einkommen unterhalb des Sozialhilfe-Niveaus leben, nicht in der Referenz-Gruppe für die Bemessung der Höhe der Regelleistung sein sollten, dann ergeben sich offensichtlich deutliche höhere Ansprüche als die von der Bundesregierung genehmigten EUR 345 monatlich.

Selm vergleicht zwei Sozialhilfe-Bezieher-Ausschluss-Verfahren und kommt dann auf Gesamtsummen (ohne Bildung) in Höhe von EUR 453,43 bzw. EUR 460,51 monatlich anstatt der EUR 346,21 der Bundesregierung.

http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Dokumente/unterrichtung_evs_bmas.pdf

Selm weisst darauf hin, dass der tatsächliche Leistungs-Anspruch noch höher ist, da bei seinen Auswertungen noch nicht alle Sozialhilfe-Bezieher ausgeschlossen werden konnten.

Da ist offensichtlich sehr viel "Handarbeit" notwendig.

Die Vergleiche der einzelnen Ausgaben-Positionen machen mal wieder sehr gut deutlich, dass eine EVS zur Ermittlung des sozio-kulturellen Existenzminimums gar nicht geeignet ist.

Bei Nahrungsmitteln, Getränke, Tabakwaren fehlen z.B. EUR 12 - EUR 20 monatlich, d.h. Tabakwaren sind offensichtlich von der Bundesregierung komplett "raus gerechnet" worden.

Strom-Ausgaben EUR 28,78 statt EUR 21,75

Möbel, Innenausstattung EUR 39,99 statt EUR 24,67

Gesundheitspflege EUR 31,35 statt EUR 12,61


Wenn man bei den Befragten diejenigen ausschließen will, die "überwiegend von Sozialhilfe leben" scheitert das daran, dass 24,1 % der Befragten bei dieser Frage GAR NICHT GEANTWORTET haben.

Insgesamt haben 5 (FÜNF !!!) Haushalte angegeben, "überwiegend von Sozialhilfe zu leben".

190 Haushalte lebten von Sozialhilfe-HLU
19 Haushalte erhielten GSiG
7 Haushalte erhielten HLU + GSiG

Aber nur 5 von diesen lebten "überwiegend von Sozialhilfe".

Da werden wir sicherlich noch viel Spaß haben, wenn uns die Bundesregierung ihre Auswertung der EVS 2008 unterjubeln will ...

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2009/RB-BVerfG-Stellung-1-BvL-1-09-3-09-4-09-.pdf
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/Regelsatzverordnung_Stellungnahme_Boeker.pdf
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/HartzIV_BVerfG_Stellungnahme_Boeker.aspx

Herr Z.

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Brief Regelleistung auf Basis EVS 2003 - info also 2010 Heft 2 Seite64 • Herr Z. • Mittwoch, 12.05.2010 03:18

Regelleistung auf Basis EVS 2003 ?? • floyd • Mittwoch, 12.05.2010 18:05

Anno 2001 ................... • oldie • Donnerstag, 13.05.2010 03:28

bitte keine Regierungs-Lügen glauben • Herr Z. • Mittwoch, 12.05.2010 21:25

Warmwasser für EUR 1,70/ Monat realistisch ??? • floyd • Donnerstag, 13.05.2010 16:55

als Anteil bei EVS-Daten schon realistisch • Herr Z. • Donnerstag, 13.05.2010 22:50

''Der Artikel in info-also ist echt klasse, weil ...'' • ClaudiaF. • Mittwoch, 12.05.2010 22:01

Sorry, das erst jetzt: • tunichtgut • Freitag, 14.05.2010 00:03