Einkommen Selbständige - Einnahmen - Gewinn

Datum:Donnerstag, 05.03.2009 00:05
Autor: Pilates
Betreff:Einkommen Selbständige - Einnahmen - Gewinn
Text:Guten Tag,

die BA meint in ihren Hinweisen zu § 12, dass „ .. Einkommen alles das ist, was jemand in der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er in der Bedarfszeit bereits hat ... “

Demnach wäre Dein erfreulicher Gewinn als Einkommen anzusehen. Erst im nächsten BWZ wäre ein Rest Vermögen.

So sieht es auch die ALG II-V und die unten erwähnte "Arbeitshilfe ..."

Wie mit Dir vereinbart ist (bzw. durch ALG II-V und die unten erwähnte "Arbeitshilfe ..." vorgegeben ist), werden die jeweiligen Einnahmezuflüsse über den BWZ kumuliert und auf die Monate gemittelt. Ebenso ist mit Deinen Betriebsausgaben zu verfahren. Heraus kommt dann der kumulierte Gewinn, wiederum gemittelt auf die Monate. Das ist das zu berücksichtigende Einkommen.

Diese Berechnungsweise gilt sowohl für die Schätzung zukünftigen Einkommens wie auch für die abschliessende EKS (zwei Monate nach Abschluss des BWZ).

Es könnte aber sein, dass in Deiner EGV oder in Deinem letzten Bescheid steht, dass wesentliche Änderungen in Deinen Einkommensverhältnissen (nach oben oder nach unten) unverzüglich mitzuteilen sind. Fraglich ist, ob 1.800 Euro über sechs Monate schon als wesentlich anzusehen sind. Vielleicht einfach mal mitteilen, unter Hinweis auf das baldige Ende des BWZ und die abschliessende EKS?

Viel Glück und weiterhin viel Erfolg! Pilates

Dazu hier Weiteres:

BA Arbeitshilfe EKS 08-01 + BA „Empfehlungen“ Selbständige“ 07-08
+ Synopse EKS – EÜR –Begriffe

Unsere Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz war vielfältig erfolgreich:

Diese „Arbeitshilfe“ ist als pdf-Datei bei uns erhältlich (896 MB), die „Empfehlungen“ (leider nur eingescannt) kosten 2,28 MB. Bitte ggf. anfordern bei:

Sozialberatung@sz-bochum.de

Die BA „Empfehlungen“ Selbständige“ 07-08 sind wohl als „echte“ Text-PDF-Datei noch nicht im Umlauf. BITTE – wer kann die besorgen und an unsere o.g. Adresse schicken?

Die „Arbeitshilfe“ wird derzeit überarbeitet, ist in weiten Teilen aber als begrifflich korrekt anzusehen (mal abgesehen von grundsätzlichen rechtlichen Bedenken zur Ermittlung des Einkommens Selbständiger). Problem ist da (wie in den „Empfehlungen“) eher, dass die bearbeitenden Dienststellen das nicht verstehen, oder aber nicht lesen, dass der z. B. unzutreffende Gebrauch des Wortes „Privatentnahmen“ eine Seite weiter rechtskonform konkretisiert wird.

Die Formulare EKS sind jetzt aktualisiert und ausgebessert – möglicherweise eine Folge diverser Interventionen bei den AutorInnen.

Da ist endlich die idiotische Nr. 8 bei den Betriebseinnahmen entfernt: "abzüglich Zugang Forderungen" - hört doch mal jemand auf uns? Ansonsten ist der Quatsch geblieben - die Hinweise sind etwas verändert (Zusatz wie in vielen EGVs für Selbständige).

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Anlage-EKS-Erklaerung-Einkommen-Selbstaendiger.pdf

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Abschliessende-Angaben-Einkommen-Selbstaendiger.pdf

http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Publikation/Hinweise-Anlage-EKS.pdf

In Arbeit von Betroffenen-Seite ist derzeit eine Gegenüberstellung der Begriffe aus der EKS und dem Steuerrecht (bereits erschienen) sowie eine entsprechende alternative „Arbeitshilfe“. Hoffe das wird bald mal was, oder ??? :-)


Unabhängige Sozialberatung; Ecke Schmechtingstr./Josefstr. 2, U 35 Feldsieper Str., Ausgang Süd,
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