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Nein- müssen nicht zurückgezahlt werden • Detlef Hensel • Samstag, 16.07. 08:38
LSG Sachsen, Urteil v. 22.05.2014-L 3 AS 600/12 juris, LSG Sachsen Anhalt, Beschl. v. 28.03.2012-L 2 As 24/12 B, juris RN 18

Einkommen • Detlef Hensel • Freitag, 15.07. 07:57
Kafkaeske Situation: Verlustausgleich gibt es nur steuerlich und die Umsatzsteuererstattung ist im Rahmen der EKS Einkommen und , falls das Gewerbe nicht mehr existiert, eine

Hinweis • Detlef Hensel • Donnerstag, 14.07. 12:20
Mein Vorschlag wäre, er führt das Gewerbe einfach weiter- falls von der Struktur her möglich; falls von 8-16 bis 12-16 keine größeren Betriebseinnahmen kommen, kann die Antragsstllung rückwirkend zum …

Bescheid Jahresweise • Detlef Hensel • Freitag, 08.07. 10:41
Soll verhindern,dass durch kreative Buchführung die Gewinne in der Zeit konzentriert werden, wo man nicht im Bezug ist; auch die kreative "Lücke" zwischen zwei Bewilligungszeiträumen wird da…

Er hat es nicht vergessen.... er wußte es nicht • Detlef Hensel • Donnerstag, 07.07. 17:55
Steuerrechtlich spielt die Zahlung der Einkommensteuer keine Rolle. Das ist das Problem mit Steuerberatern im Leistungsbezug; sie kennen sich im SGB II nicht aus.

GKV- selbständige Aufstocker-Neuantrag ALG II • Detlef Hensel • Donnerstag, 07.07. 07:08
Unterschiedliches Vorgehen bez. der Gewinnhöhe ; bei höherem Gewinn einkommensmindernd über C 2 im Rahmen der EKS ; bei zu geringem Einkommen- einkommensmindernde Absetzung hat keine Auswirkung- müßte…

Antragstellung-Vorschlag • Detlef Hensel • Mittwoch, 06.07. 12:54
Beim zuständigen JobCenter einen Antrag auf Arbeitslosengeld II per Fax stellen; sich die Antragsunterlagen zuschicken lassen und einen Abgabetermin vorschlagen lassen.

Gefordert evt, schon... • Detlef Hensel • Dienstag, 05.07. 21:09
zahlen muss man sie aber nicht....

OAW • Detlef Hensel • Montag, 04.07. 18:33
Einen Rechtsanspruch auf Urlaub besteht nicht; wird aber in der Regel gewährt; § 3 EAO

Nochmal..... • Detlef Hensel • Donnerstag, 30.06. 15:46
es gab doch endgültige Bescheide mit Rückforderungsansprüchen; im Rahmen dieser Rückforderungsbescheide darf die Zahlung an die GKV nicht auftauchen.

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