Zusammenstellung: Geplante Gesetzesänderungen im SGB II ab Januar 2011

Wir möchten ausgehend von den vorliegenden Referentenentwürfen eine Zusammenstellung verschiedener und bekannter Zusammenfassung und Stellungnahmen zu den Referentenentwürfen des BMAS zu den in 2011 geplanten Änderungen im SGB II / SGBXII und weiterer Gesetze geben.

Die Referentenentwürfe:

Hier nun kurz der Zeitplan des Gesetzesentwurfes:

Das Kabinett soll den Entwurf am 20.10. beschließen, die Koalitionsfraktionen werden ihn am 26.10. beschließen, am 29.10. wird die 1. Lesung sein und am 17.12.2010 die entsprechende Bundesrats-Sitzung.

Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren:

Nun einige Bewertungen:

Material zur Regelleistungshöhe und EVS Auswertung und Manipulation

Abschlußrede von Guido Grüner (ALSO) auf der Demo in Oldenburg am 10.10.2010 u.a. zum Regelleistungsbetrug in Bild und Ton

Eine umfassende Stellungnahme für die Praxis wird es von Tacheles geben. An ihr wird derzeit gearbeitet.

Tacheles Online – Redaktion
Harald Thomé