DEin-Euro-Jobs in Duisburg

Das Gesetz schreibt vor, das Ein-Euro-Jobs nur rechtmäßig sind, wenn sie "zusätzlich" sind (§ 16 Abs. 3 S. 2 SGB II). Das bedeutet, die Aufgaben dürfen nicht zu den Pflichtaufgaben der Maßnahmenträger gehören und es dürfen auch keine Gewinnerzielungsinteressen damit verbunden sein. Wenn man sich die Stellenbeschreibungen anschaut "Handwerkliche Servicekraft", "Parkpflege", "Servicekraft Sauberkeit" oder "Fahrer" bestehen aber erhebliche Zweifel, inwieweit nicht doch Pflichtaufgaben damit abgewickelt werden.

Denn: Reinigungsaufgaben sind immer notwendige Aufgaben in jedem Betrieb, die keinesfalls und in keinem Fall zusätzlich sein können.

Wir können gespannt sein, wie die ARGE Duisburg der kritischen Öffentlichkeit erklären wird, warum und wie diese Tätigkeiten zusätzlich sind.

Tacheles - Online Redaktion

Harald Thomé

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Hintergründe:

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31. August 2005