Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

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SGB II Folien Folien zum SGB II [PDF 3 MB]
Ein Folien-Vortrag von Harald Thomé – Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – führt in das ab 2005 geltende Leistungssystem für Langzeiterwerbslose und Niedriglöhner ein
Leitfaden Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen und bei Pflegebedürftigkeit AG TuWas (Hrg.): Leitfaden Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen und bei Pflegebedürftigkeit von A-Z
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Tacheles Rechtsprechungsticker KW 13/2014
Thomé Newsletter 27.03.2014
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 12/2014
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 11/2014
Tacheles Rechtsprechungsticker KW 10/2014

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Forum

ichich: Arbeitsplatzvermittlung mit Ausschlusskriterium
mulle228: Fehlende Beiträge zur RV
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Kajak: Fahrtkosten Weiterbildung
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Aktuelles

Neu

RA Knut Christian Hanke: Kommentierung der Entscheidung des LSG NRW vom 17.09.2013 zur Übernahme von Mietschulden nach § 22 Abs. 8 SGB II

Das LSG NRW hat in dieser Entscheidung wesentliche Merkmale zur Mietschuldenübernahme für SGB II-Bezieher rausgearbeitet. Diese wurden von RA Hanke in der Veröffentlichung rausgearbeitet, systematisiert und kommentiert mehr…


Neu

Umfassende SGB II–Änderungen geplant

Unter Federführung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die massive Änderungen und Verschärfungen zum SGB II plant. Dazu gibt es eine erste Veröffentlichung in der die Änderungen unter dem Motto: „Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschl. des Verfahrensrechts – im SGB II” dargestellt werden mehr…


Konferenz zur Armut heute

Unter dem Motto „Nützliche Armut” findet in Zusammenarbeit mit dem Verein Tacheles eine hochkarätig besetzte Konferenz am 23.11. in Wuppertal statt. Es erfolgen dort: Begriffliche Bestimmung, Tiefenschau und Alternativen gegen die Fortführung eines nützlichen Zustands mehr…


Das neue „Beitragsschuldengesetz”

Claudia Mehlhorn hat in einem ausführlichen Skript mit den neuen Regelungen zum Beitragsschuldengesetz auseinandergesetzt. Allerdings ist es nur ein vorläufiges Skript, da Ende Sep. vom GKV Spitzenverband einheitliche Bearbeitungsanleitungen erstellt werden, die die ein oder andere Frage klären werden. mehr…


Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z - Neuerscheinung: Juli 2013

Die neu überarbeitete 27. Auflage des Nachschlagewerks für Leistungsbeziehende, Berater/-innen und Mitarbeiter/-innen in sozialen Berufen ist ab Mitte Juli 2013 lieferbar. In 123 Stichworten auf 528 Seiten bietet dieser Leitfaden umfassendes Wissen für die Rechtsdurchsetzung und die Beratungspraxis. mehr…


Sozialrechtliche Ansprüche für Hochwassergeschädigte nach dem SGB II/SGB III / SGB XII

Hochwassergeschädigte haben eine Reihe sozialrechtlicher Ansprüche. Mit diesem auf die Schnelle zusammengeschriebenen Papier wollen wir versuchen die wichtigsten Sozialleistungsansprüchen aufzuzeigen und somit einen Handlungsleitfaden für Beratungsstellen, Rechtsanwälte, Betroffene und Behörden aufzuzeigen und somit aus der Wuppertaler Ferne die Betroffenen zumindest teilweise damit zu unterstützen. mehr…


Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Das Problem heisst Rassismus! 25. Mai bundesweite Demo in Solingen

Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Der Solinger Brandanschlag geschah in einem von extremem Rassismus geprägten gesellschaftlichen Klima: Politik und Medien hetzten mit der Parole „Das Boot ist voll!“ gegen „Ausländer“, und bei den Pogromen von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen applaudierten „brave Bürger_innen“ der Nazigewalt, während Polizei und Behörden tatenlos zusahen. Eine ähnliche Stimmung wie sie von Bundesinnenmister Friedrich und anderen derzeit wieder angefacht wird. Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Das Problem heisst Rassismus! Daher kommt zur Demo mehr…


Ein menschenwürdiges Leben für alle — kommt nicht von allein

„Ein menschenwürdiges Leben für alle – Das Existenzminimum muss dringend angehoben werden” – das forderten am 6. Dezember auf einer Pressekonferenz in Berlin zwanzig Organisationen gemeinsam und legten dazu ein Positionspapier vor, in dem die aktuellen Regelsätze kritisch analysiert und Schlussfolgerungen für eine Neubestimmung des soziokulturellen Existenzminimums gezogen werden.
Michael Bättig legt die Inhalte und Forderungen des Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum, an dem sich Bauern, Erwerbslose, Gewerkschaften, Flüchtlings-, Sozial-, Wohlfahrts- und Umweltverbände wie auch Attac beteiligen, in der 4. digitalen Ausgabe der Erwerbslosenzeitung quer dar. mehr…


Zwei immer wiederkehrende Probleme aus der Sozialberatung: Zahnersatz und Beitragsschulden

Claudia Mehlhorn hat in einem ausführlichen und fundierten Aufsatz das Thema Zahnersatz und Beitragsschulden bei den Krankenkassen für SGB II/SGB XII – Bezieher bearbeitet. mehr…
Update mit Implantate und Reparaturen für Implantate


Abzocke bei den Unterkunftskosten in NRW – jetzt Überprüfungsanträge stellen!

Wer in NRW in den letzten zwei Jahren zu geringe Unterkunftskosten im Bereich SGB II/SGB XII erhalten hat, sollte zumindest soweit es auch das Jahr 2011 betrifft dieses Jahr noch einen Überprüfungsantrag stellen, um seine Ansprüche für das Jahr 2011 noch zu sichern +++ Update: Überarbeitete Musterüberprüfungsanträge +++ mehr…


Stadt saniert ihren Haushalt zu Lasten armer Kinder

Streichung der Lernmittelbefreiung bei sozial benachteiligten Schulkindern und »Schuldenbekämpfung« mit Bundesmitteln für Bildung Teilhabe im Wuppertal. Wie sozial benachteiligte Kinder in der verschuldeten Stadt klammheimlich dauerhaft abgehängt werden. mehr…


Neues zum Bildungs- und Teilhabepaket: Beim Nachhilfeunterricht fallen in NRW die Einschränkungen.

Die erweiterten Möglichkeiten im Zusammenhang mit der Lernförderung müssen jetzt schnell bekannt gemacht und durchgesetzt werden mehr…


Hartz-IV-Unterkunftskosten in NRW auf dem Prüfstand des BSG – schnelles Handeln vor der BSG-Entscheidung am 16.5. ist gefragt!

Die Frage der Angemessenheit von Unterkunftskosten der rund 800.000 Bezieher von Hartz IV in NRW wird am 16. Mai vor dem Bundessozialgericht (BSG) verhandelt. Auf Weisung des NRW-Arbeits- und Sozialministeriums wurden diese seit 2010 begrenzt. Das Bundessozialgericht prüft kommende Woche den Vorgang und wird die Verwaltungspraxis in NRW mit hoher Wahrscheinlichkeit für rechtswidrig erklären. Hartz IV-Beziehende, deren Mieten seit 2010 gekürzt wurden, sollten noch vor der BSG-Entscheidung am 16. Mail einen Überprüfungsantrag stellen. Nur wer den Antrag vor der BSG-Entscheidung einreicht, erhält bei einem positiven Urteil rückwirkend Geld. In allen anderen Fällen müssen die Jobcenter erst ab der BSG-Entscheidung höhere Unterkunftsleistungen berücksichtigen. Zur Sicherung von Ansprüchen ist schnelles Handeln jetzt nötig. mehr…


SGB II und Ausbildungsförderung

In diesem Aufsatz wird die Ausbildungsförderung im Kontext des SGB II und der neuen Rechtslage durch die Instrumentereform von RA Schaller umfangreich dargelegt. mehr…


Leitfaden Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen und bei Pflegebedürftigkeit von A-Z (Neuerscheinung: Dezember 2011)

Bereits 1978 entstand der erste „Leitfaden für Behinderte”. Die aktuelle 9. Auflage wurde als „Leitfaden Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen und bei Pflegebedürftigkeit von A-Z” vollständig neu bearbeitet. Einzuarbeiten waren nicht nur eine Vielzahl von Gesetzesänderungen; wir haben auch versucht, die Inhalte noch stärker an den Schwerpunkten der Beratungspraxis zu orientieren. mehr…


Rechtsänderungen SGB III/SGB II in 2012

Durch das „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ „Instrumentereform“ vom 20.12.2011 sind eine Reihe von SGB III/SGB II - Änderungen erfolgt. Einige SGB III – Änderungen sind seit Jahresbeginn wirksam, die meisten erfolgen ab 1. April 2012. Hier geht es nun zu verschiedenen Gesetzestextsammlungen mehr…


Neuregelung der Warmwasserkosten: Pleiten, Pech und Pannen

Die Übernahme der Kosten für Warmwasser im Rahmen der Unterkunftskosten ist eine Verbesserung zugunsten der Leistungsberechtigten. In der Praxis wirft die Gesetzesänderung allerdings einige Fragen auf, die hier geklärt werden sollen. Ein weiteres Augenmerk wird auf die fehlerhafte und nicht sachgerechte Bemessung der Warmwasserpauschale geworfen, die Leistungsbeziehende benachteiligt. (Der Artikel ist eine ergänzte und überarbeitete Fassung des Stichworts „Warmwasser” aus dem Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z) mehr…


Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z

Leitfaden Cover

Der neue Leitfaden ist nun fertig und erhältlich

Der Leitfaden ALG II / Sozialhilfe vom Tachelesautorenteam Frank Jäger und Harald Thomé ist nun fertig und erhältlich. Der Leitfaden ist für Betroffene und deren Berater ein fundierter Ratgeber – er soll zur rechtlichen Gegenwehr befähigen und ermutigen und er soll ermutigen sich gegen Sozialabbau und Lohndumping zur Wehr zu setzen. Der Leitfaden enthält 536 Seiten und ist zum Preis von 11 EUR incl. Versand erhältlich. Alle Infos zum Leitfaden
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Umgangskosten nach neuer Rechtslage

Im Bereich der Umgangskosten ist es in der SGB II –Novelle zu einigen Änderungen gekommen, diese werden im nachfolgenden Beitrag kritisch beleuchtet. mehr…


Tacheles fordert Finanzierung unabhängiger Sozialberatung durch die NRW Landesregierung

Die NRW Landesregierung hat ab 2011 ein Programm zur Arbeitslosenförderung aufgesetzt. Das Programm ist aus Sicht von Tacheles unzureichend, es begünstigt vielmals Beschäftigungsträger, unabhängige Organisationen und Gruppen fallen dagegen raus. Da unabhängige und parteiliche Sozialberatung aber so notwendig wie noch nie ist, fordert Tacheles die Ausweitung des Programm auf unabhängige Organisationen. Die Linkspartei greift die Erwerbslosenforderung auf. mehr…


Durch Antrag Ansprüche auf Bildung und Teilhabe rückwirkend sichern!

Bis Ende April einen Antrag auf Nachzahlung auf das Bildungs- und Teilhabepaket stellen, sonst ist das Geld verloren. Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen informiert mehr…


Infos zu den Gesetzesänderungen

Hier gibt es nun das SGB II in der Fassung der im Vermittlungsausschuss verabschiedeten Fassung in einer Leseversion und eine erste fundierte Erklärung der gesetzlichen Änderungen von Bernd Eckhardt/ALZ Nürnberg. mehr…


Welche Auswirkungen hat die Streichung von Rentenbeiträgen im Zuge des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 für Arbeitslosengeld-II-Bezieher?

Um die Folgen der Gesetzesänderung für Leistungsbezieher und Träger der Rentenversicherung genauer erfassen zu können, bedient sich Dipl. Päd. Nicole Göbel einer umfassenden Einführung in die Thematik. Die verschiedenen Leistungen der Rentenversicherung und die jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen werden dabei systematisch dargestellt. Der Artikel enthält zudem wichtige Hinweise für die Sozialberatung und die soziale Arbeit. mehr…


Erhebliche Verkürzung der rechtlichen Möglichkeiten droht! §44 SGB X wird deutlich eingeschränkt!

Rechtsanwalt Raik Pentzek, setzt sich mit der Einschränkung des § 44 Abs. 1 SGB X im neuen Referentenentwurf auseinander und ruft dazu auf, jetzt wo noch möglich und nötig Überprüfungsanträge zu stellen. mehr…


Diskussionspapier: zuspitzen! soziale kämpfe in der krise

Mit dieser (unvollendeten) kritischen Bestandaufnahme der sozialen Bewegung und ihren zugespitzten Thesen wollen die AutorInnen zur Diskussion und Kontroverse, zum produktiven Streit um die Zukunft sozialer Kämpfe beitragen.

Die Autor/innen: Berit Schröder (felS), Claudia Kratzsch + Hinrich Garms (BAG Prekäre Lebenslagen), Corinna Genschel (Kontaktstelle soziale Bewegungen), Edgar Schu (Aktionsbündnis Sozialproteste), Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg), Frank Jäger (Tacheles e.V.), Guido Arnold (agenturschluss), Karin Zennig + Volker Hinck (d.i.s.s.i.d.e.n.t.)

Als PDF-Dokument herunterladen unter www.frank-jaeger.info/download/soziale%20kampfe%20in%20krise%20Juli%202010.pdf/at_download/file


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